Bauplan + Baukit statt fertiges Produkt verkaufen / umgeht man so die Probleme?

Hallo,

wenn man etwas neues zusammengebaut hat, sei es ein Roboter oder eine Maschine wie z.b. 3D Drucker und möchte es verkaufen, dann ist es ja oft das Problem dass es keine Produktsicherheit hat, keine EU-Richtlinien überprüft sind, unbekannt ob es gegen Patente verstösst etc... Da würde ich lieber stattdessen nur den Baukit verkaufen. Im Baukit sind Verbindungsteile, Kabel, Elektronik, Platinen, Schrauben etc... und lege den Bauplan bei, so dass jeder selber auf die Schnelle zusammenbauen kann.

Oft werden in Ebay oder Onlineshops Baukits angeboten. Könnte man so das Problem umgehen?

Hallo,

Patente kannst du so nicht umgehen, denn geschützt ist die Idee.

Beim Bausatz ist dann jeder sein eigener Hersteller und du musst keine Normen prüfen lassen.
Zusammenbauen darf man eigentlich fast alles, die rechtlichen Probleme gibt es dann erst bei der Inbetriebnahme.

MfG Peter(TOO)

Hi,

wenn es gegen die Patente verstösst, dann darf man nur nicht den Bauplan beilegen, aber den Baukit? Weil aus Teilen lässt sich etwas anderes bauen. Dann braucht der Käufer den Bauplan nur woanders aus dem Internet zu holen?

Für wen gelten die rechtlichen Probleme bei der Intriebnahme?

Es geht mir darum, dass ich meine Erfindung nicht patentieren will, weil es zu teuer ist. Und es trotzdem verkaufen will. Das Problem ist nur, wenn jemand meine Erfindung patentiert, dann darf ich es auf einmal mehr verkaufen. Und dann noch das Problem dass viele auf die gleiche Ideen kommen, weil es einfach keinen anderen Weg gibt als dass die Maschine nur so funktionieren kann.

@forgoden: jeder der meint eine gute Idee zu haben (und vielleicht sogar eine hat) denkt, dass jetzt das große Geld fließt, schließlich reicht es aus die Idee gehabt zu haben. Damit kein Anderer Geld mit der Idee verdienen kann gibt es Patente. In einem Patent wird entweder ein Wirkprinzip und/oder eine konkrete Umsetzung patentiert. Ein Wirkprinzip beschreibt nicht wie das genau technisch realisiert wird, sondern nur wie etwas gemacht wird. Z.B. SlideLock bei einem Smartphone ist ein Wirkprinzip. Das andere Patent beschreibt eine tatsächliche umsetzung z.B. die Eingabe mit dem Finger über ein Touchscreen. Patent ist also nicht gleich Patent und dann gibts da ja noch Gebrauchsmuster...
In deinem Fall ist es noch mal was anderes, denn du hast Angst, dass jemand deine tolle Idee nutzen wird um selber reich zu werden und du dann keinen Cent siehst. Ernsthaft?

1) Wenn es keine andere Art gibt, wie die Maschine funktioniert und irgendjemand diese Maschine schon vor dir nutzt, dann wird irgendjemand auch schon auf die Idee gekommen sein, es so zu machen. Am Ende gibt es sogar schon jemanden der es patentiert hat und du verstösst gerade unwissentlich gegen seine Patentrechte.
2) Patente sind teuer, langwierig und so weiter, daher verzichten viele Firmen darauf Ideen zu patentieren und riskieren, dass der Konkurent es genauso macht, einfach weil der Aufwand so groß ist.
3) Geld entsteht durch Arbeit und nicht durch Ideen. Der Idee folgt ein Bussinesplan, ein Geschäftsmodell, Produktionskapazitäten, Marketingüberlegungen und Marktanalysen. Gerade die Marktanalysen zeigen häufig: Lohnt sich nicht!
Viele sehr sehr gute Ideen werden schlicht nicht umgesetzt, weil sich damit kein Geld verdienen lässt. Zu wenige Kunden, Preis wäre zu hoch, Marketing und Logistik zu aufwendig.

Fazit: Du kannst deine Idee ohne Patent verkaufen (solange du nicht gegen das Patent eines anderen verstösst, da wäre ich vorsichtig, wenn deine Idee so trivial ist, Zitat forgoden:"dass viele auf die gleiche Idee kommen". Du riskierst, dass jemand deine Idee kopiert, aber erst mal verdienst du mit deiner Idee Geld.
Wird sich jemand die Mühe machen um dich mit deinem kleinen Verkauf aus dem Geschäft zu drängen in dem er ein teures Patent anstrebt, dann wirst du dagegen eh nicht viel unternehmen können und es ist schon sehr unwahrscheinlich.

Hallo,

Zitat:

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Zitat von forgoden

Es geht mir darum, dass ich meine Erfindung nicht patentieren will, weil es zu teuer ist. Und es trotzdem verkaufen will. Das Problem ist nur, wenn jemand meine Erfindung patentiert, dann darf ich es auf einmal mehr verkaufen. Und dann noch das Problem dass viele auf die gleiche Ideen kommen, weil es einfach keinen anderen Weg gibt als dass die Maschine nur so funktionieren kann.

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Sobald eine Idee veröffentlicht ist, kann sie nicht mehr patentiert werden!
Das kann ein Artikel in irgendeinem Käseblatt sein, dein Werbeflyer oder auch nur wenn du das irgendwo auf den Jahrmarkt verkauft hast.

Es gibt noch eine andere fiese Möglichkeit: Man schreibt alles auf und tut es in einen versiegelten Briefumschlag, welchen man dann eingeschrieben an sich selbst schickt. Den Brief legt man dann ungeöffnet bei Seite. Falls dann ein Patent auftaucht, welches später eingereicht wurde, erhebt man dagegen Einspruch und übergibt dem Richter den, immer noch versiegelten, Umschlag. So kann man dem Gericht beweisen, dass man die Idee vor dem Anderen hatte.

Eine Patentanmeldung zur Hebung von gesunkenen Schiffen durch Bälle wurde vom Patentamt abgelehnt, weil diese Idee von Dagobert Duck in einem Comic schon mal verwendet wurde und damit schon veröffentlicht worden war.

Pech hast du natürlich gehabt, wenn das Patent schon älter als deine Idee ist.

MfG Peter(TOO)

Hallo!

Zitat:

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Zitat von Peter(TOO)

Sobald eine Idee veröffentlicht ist, kann sie nicht mehr patentiert werden!

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Genau ! Und danach laut Patentgesetz (z.B. beim Streit) gehört sie dem, der sie als erster veröffentlicht hat und das beweisen kann. :D

Hallo forgoden,

hinweis auch ohne Patent geht es:

Albert Einstein hat 1905 die Relativitätstheorie E=m mal c² veröffentlicht.

Bis heute konnte noch keiner dies wiederlegen oder selber vermarkten.

Kleiner Spaß
fredred

Ich Ich Ich habe noch was.

Hätte der Erfinder der E-Mals (das @ als Trennzeichen) patentieren lassen, könnte er ganz Deutschland kaufen, wenn nicht sogar die Domäne [Roboternetz], hat aber die Patentkosten gescheut.
Richtig dumm gelaufen für den armen Kerl.

Hallo,

Zitat:

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Zitat von fredred

[COLOR=#000000]Hätte der Erfinder der E-Mals (das @ als Trennzeichen) patentieren lassen, könnte er ganz Deutschland kaufen, wenn nicht sogar die Domäne [Roboternetz], hat aber die Patentkosten gescheut. Richtig dumm gelaufen für den armen Kerl.

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Ist fraglich ob es patentierbar gewesen wäre!
Die Verwendung des Zeichens war eigentlich naheliegend.

@ = at (deutsch: bei)wird schon seit dem Mittelalter in diesem Sinne verwendet.
Ein Email-Adresse liest sich als
BenutzerName bei ServerName.

Als Techniker kannte man das @ aus Datenblättern
xyz @25°C
Und dies auch schon lange bevor es das Internet überhaupt gab.

Im wissenschaftlichen Umfeld wird das @ schon lange verwendet.

Im angelsächsischen Sprachraum werden das @ und das # im kommerziellen und technischen Umfeld auch schon lange verwendet.
# = Number (Nummer)

MfG Peter(TOO)

Zitat:

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Zitat von Peter(TOO)

... Ist fraglich ob es patentierbar gewesen wäre! ... @ = at (deutsch: bei)wird schon seit dem Mittelalter ...

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Das @ im angesprochenen Kontext ist sicher nicht patentierbar. Einmal fehlt die Neuigkeit wie Peter ausführt. Damit fehlt gleich die nötige Erfindungshöhe - das ist eine Art Abstand zum "Stand der Technik". Schließlich wird das @ als nichtgegenständliche Neuigkeit *) sicherlich allenfalls in die Familie "Markenrecht" oder "Urheberrecht" geschoben, passt also nicht ins landläufige Patentwesen. Dass ein einzelnes alphanumerisches Zeichen dann die nötige Substanz für einen Schutz bildet ist kaum glaubhaft; ich bezweifle daher stark dass ein einzelnes alphanumerisches Zeichen in beliebigen Kontexten in irgendeiner Weise schutzfähig ist.

*) Patentiert werden Vorrichtungen und Verfahren. Die neuartige Verwendung einer an sich bekannten patentierbaren Sache ist nur in seltensten Fällen schutzfähig, da die Erfindungshöhe darin begründet wird, dass eine Neuigkeit selbst gut ausgebildeten und umfassend informierten Fachleuten nicht ohne besondere Anstrengung einfällt.

Zitat:

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... Und danach laut Patentgesetz (z.B. beim Streit) gehört sie dem, der sie als erster veröffentlicht hat und das beweisen kann ...

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Das halte ich für ein Gerücht. Ich habe gegen bewiesene Vorveröffentlichungen Patente erteilt bekommen, weil die Patentschrift nachweisen muss, das der Patentanmelder versteht wie die Neuigkeit überhaupt realisierbar/durchführbar/herstellbar ist. So ist z.B. ein flugfähiger, mann-(frau-)tragender Besen seit Jahrhunderten ausführlich beschrieben, ein tatsächlich so funktionierendes Luftfahrzeug dürfte aber dann doch patentfähig sein. Weil bis dato niemand weiß, wie so ein Besenstiel (ohne wesentliche Umbauten) zum Fliegen gebracht werden kann.

Zitat:

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... Eine Patentanmeldung zur Hebung von gesunkenen Schiffen durch Bälle ... von Dagobert Duck in einem Comic ...

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Soweit ich weiß wurde das Patent zum Heben von gesunkenen Schiffen mittels Styroporeinblasung aufgrund eines Micky Mouse Heftes von ??1949?? abgewiesen - dort war nicht Dagobert der Erfinder sondern Donald, Tick, Trick und Track .

Zitat:

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Zitat von oberallgeier

*)Das halte ich für ein Gerücht. Ich habe gegen bewiesene Vorveröffentlichungen Patente erteilt bekommen, weil die Patentschrift nachweisen muss, das der Patentanmelder versteht wie die Neuigkeit überhaupt realisierbar/durchführbar/herstellbar ist. So ist z.B. ein flugfähiger, mann-(frau-)tragender Besen seit Jahrhunderten ausführlich beschrieben, ein tatsächlich so funktionierendes Luftfahrzeug dürfte aber dann doch patentfähig sein. Weil bis dato niemand weiß, wie so ein Besenstiel (ohne wesentliche Umbauten) zum Fliegen gebracht werden kann.

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Du bekommst das Patent eben nicht auf die Idee des fliegenden Besens, sondern auf die Technik diesen zum Fliegen zu bringen.

Der kleine Unterschied liegt darin, dass wenn du das Patent auf den Besen hast, keiner fliegende Besen bauen und vertreiben darf.
Beim Patent auf die Technik, darf jeder fliegende Besen bauen, der einen anderen Antrieb verwendet, welcher dein Patent nicht verletzt.

Zitat:

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Zitat von oberallgeier

Soweit ich weiß wurde das Patent zum Heben von gesunkenen Schiffen mittels Styroporeinblasung aufgrund eines Micky Mouse Heftes von ??1949?? abgewiesen - dort war nicht Dagobert der Erfinder sondern Donald, Tick, Trick und Track .

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Ich stelle gerade fest, dass es mehrere Geschichten zu diesem Thema geben muss. Eine ist mit Dagobert und Ping Pong Bällen.

Welche Geschichte der Prüfer als Basis nahm, ist aber auch egal, es geht ja ums Prinzip dahinter.

Aber auch hier ist es wie beim Besen. Das heben von Schiffen, als solches, ist schon ewig nicht mehr patentierbar. Aber eine bestimmte Methode ist es.

Bei den Micky Mouse Geschichten wurde das Verfahren nachvollziehbar beschrieben.

MfG Pete(TOO)

Zitat:

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Du bekommst das Patent eben nicht auf die Idee ... sondern auf die Technik ...

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Ich hoff(t)e dass es so bei meinem Posting rübergekommen ist. Patentrechlich ausgedrückt ist es "eine Anweisung an den menschlichen Geist" ... etwas herzustellen.

Zitat:

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... Ich stelle gerade fest, dass es mehrere Geschichten zu diesem Thema geben muss. Eine ist mit Dagobert und Ping Pong Bällen ...

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Leider habe ich das Heft nicht selbsts. Aber (mittlerweile) Internet macht kluch

zum Beispiel hier ganz unten oder - komplett mit Bild(auszug) auf Folie 8.

Hols der Geier,

Wie man auf Folie 8 lesen kann, verwendet Donald Ping Pong Bälle ;-)

MfG Peter(TOO)

Da wüsste ich doch mal gerne, wie Monsanto es geschafft hat, es mit Patentanmeldungen auf bestimmte Gene von Nutztieren (die es so in der Natur bereits lange vor der Firmengründung von Monsanto schon gegeben hat) in gewisse Abendfernsehsendungen zu kommen.

Da fällt mir noch ein: es gab doch mal diese krude Geschichte, wo sich ein Russe ein Patent auf ";-)" geben lassen wollte. Zumindest in Russland hatte der damit sogar Erfolg. Und MS ist auch nicht besser, wie ich beim Suchen feststellen mußte.
http://www.faz.net/aktuell/gesellsch...s-1741425.html
http://www.netzwelt.de/news/71996-mi...t-smileys.html

Wie kommt man bloß auf solche Ideen...?

Zitat:

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Zitat von White_Fox

Da wüsste ich doch mal gerne, wie Monsanto es geschafft hat, es mit Patentanmeldungen auf bestimmte Gene von Nutztieren (die es so in der Natur bereits lange vor der Firmengründung von Monsanto schon gegeben hat) ...

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Das ist ziemlich einfach (im Prinzip - ansonsten ist das wasserdichte Abfassen einer Patentschrift nicht sooo easy wie sich der kleine Maxi das vorstellt). Die Stichwörter dazu heissen

Zitat:

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... *) Patentiert werden Vorrichtungen und Verfahren ...

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Das liest sich dann in der Patentschrift etwa so: "... Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von GenABC ... dadurch gekennzeichnet, dass ...". Und wenn "hinten" genau das rauskommt, was man (in die Patentschrift) rein (-geschrieben) hat, dann wird daraus ein Schuh. Dabei ist man natürlich äusserst bemüht wesentliche Produktionstricks, -feinheiten, -details und -rezepturen möglichst weit und möglichst nebulös zu umgehen (feindliches Stichwort heißt dann technology tracing) damit die Konkurrenz nicht konkurriert. Aber beim Umgehen möglichst keine Variante streifen, die der Konkurrenz evtl. einen Aus-/Umweg erlauben könnte. Trotzdem aber eine klare Abgrenzung der eigenen Verfahren zu eventuell konkurrierenden. Wie erwähnt, nicht easy, da sitzt man schon ne Weile dran.

Hallo,

sehr leerreiches und lustiges Thema.
Nun sollten wir mal etwas Ruhe ins Forum bringen und Thema beenden.

Gruß
fredred

Hallo,

Zitat:

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Zitat von White_Fox

Da wüsste ich doch mal gerne, wie Monsanto es geschafft hat, es mit Patentanmeldungen auf bestimmte Gene von Nutztieren (die es so in der Natur bereits lange vor der Firmengründung von Monsanto schon gegeben hat) in gewisse Abendfernsehsendungen zu kommen.

Da fällt mir noch ein: es gab doch mal diese krude Geschichte, wo sich ein Russe ein Patent auf ";-)" geben lassen wollte. Zumindest in Russland hatte der damit sogar Erfolg. Und MS ist auch nicht besser, wie ich beim Suchen feststellen mußte.
http://www.faz.net/aktuell/gesellsch...s-1741425.html
http://www.netzwelt.de/news/71996-mi...t-smileys.html

Wie kommt man bloß auf solche Ideen...?

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Die Erteilung eines Patents, hängt in erster Linie vom Prüfer ab. Ist dieser technisch nicht mehr so ganz auf dem aktuellen Stand oder macht er seine Recherchen nur unvollständig, erteilt er das Patent. Zu den Recherchen ist noch zu sagen, dass zwischen Anmeldung und Veröffentlichung eines Patents typisch etwa 2-3 Jahre liegen. So lange das Patent nicht veröffentlicht ist, kann es auch der Prüfe nicht einsehen. Wobei die Hauptaufgabe des Prüfers in der Überprüfung der formalen Ausführung des Patents besteht. Die motzen dann, weil der Randabstand nicht stimmt oder weil ihnen ein bestimmtes Wort nicht passt :-(

Nach der Veröffentlichung des Patents, kann das dann jedermann anfechten.

Das Problem ist nun aber, dass die Anfechtung vor einem ganz normalen Richter stattfindet, der hat in der Verhandlung vorher noch einen Einbrecher in den Knast geschickt und von der Technik keine Ahnung :-(
Der hockt da auf seinem Stuhl und versteht von den Argumenten der Experten meist nicht einmal Bahnhof!
Dann soll er eine Entscheidung fällen! Meist fällt diese zu Gunsten der renommierteren Prozesspartei aus :-(
Der "Tick" besteht nun darin nicht mit seinem ganzen Fachwissen aufzutreten, sondern den Sachverhalt einem Laien, und somit dem Richter, zu erklären.

Die ";-)" kann man nicht Patentieren! Das geht nur als Marke, Bild- und Geschmacksmuster. Dafür ist aber auch das Patentamt zuständig und wird dadurch gerne verwechselt.

Im ersten Jahr ab Patentanmeldung (Prioritätsjahr) gilt der mögliche Patentschutz weltweit, danach muss man sich entscheiden für welche Länder das Patent gelten soll, natürlich muss man für jedes einzelne gewählte Land dann aber zusätzliche, jährliche Gebühren bezahlen. Natürlich gibt's auch beim Patentamt Rabatt-Pakete; z.B. Für Europa kann man jedes Land einzeln ankreuzen oder das günstigere Europapaket nehmen.
Im Prinzip fallen für jedes gewählte Land die normalen jährlichen Patentgebühren an. Bei durchschnittlich 100€/a kommt bei einem Weltweiten Patent ganz schön etwas zusammen!

Grundsätzlich ist das Patentrecht Sache der einzelnen Länder, kann also sehr unterschiedlich sein. Koordiniert wir das Ganze durch die WIPO.
http://de.wikipedia.org/wiki/Weltorg...tiges_Eigentum

China hat seit 1980 ein Patentamt, welches im wesentlichen dem Europäischen Patentrecht entspricht und auch entsprechend ausländische Patente umsetzen sollte! Ob jetzt aber die Gesetze durchgesetzt werden oder auch nicht, ist eine politische Angelegenheit und da ist China eher dafür bekannt solche zu ignorieren.
In den meisten Ländern ist der Zoll dafür zuständig, dass das Patentrecht eingehalten wird.

Ein grundsätzliches Problem des Patentrechts in der heutigen Zeit ist, dass es so überholt ist, bzw. vor allem die Fristen unbrauchbar sind!
Das Patentrecht stammt aus einer Zeit, als man meistens Jahrelange Forschung und Tüftelei brauchte um ein Produkt zu entwickeln und dieses dann über lange Zeit auch verkaufen konnte. Das trifft heute hauptsächlich nur noch auf Medikamente zu.

Da spielte es keine Rolle, wenn es 1-3 Jahre bis zur Erteilung eines Patents dauerte und man dann, ab Anmeldedatum, bis zu 20 Jahre der alleiniget Rechteinhaber für di Herstellung des Produkts war.

Bei der Computertechnik sind Neuerungen nach 3 Jahren schon Alteisen und wer würde Produkte mit 20 Jahre alter Technik kaufen wollen?
Bei den heutigen Produktzyklen, müsste da ein recht mit ganz anderen Fristen eingeführt werden.

Ein ganz anderes Problem ist die Durchsetzung eines Patents. In den 50er bis etwa 70er Jahren war z.B. IBM berüchtigt dafür, Patente ungeniert zu klauen. IBM hatte die grösste digitale Patentsammlung der Welt, welche dann später auch die Grundlage des amerikanischen Patentamtes wurde und zudem eine riesige Patentrechtsabteilung.
Taktik von IBM war es sich verklagen zu lassen und dann den Prozess zu verschleppen, bis dem Kläger das Geld ausging. Dann hat man den Kläger, mit seinen Patenten, aufgekauft und das Verfahren eingestellt, da das Patent nun im Besitz von IBM war :-(

Recht haben und Recht bekommen sind zwei unterschiedliche Dinge.

Wie ich schon geschrieben habe ist das Patentrecht Sache der Staaten. Das amerikanische Recht ist für uns schon recht eigenartig, entsprechend ist das Patentrecht über dem Teich auch sonderbar. Deshalb gibt es auch jede Meng sonderbarer US-Patente, welche dann, wegen der internationalen Abmachungen, auch in Europa auftauchen.

MfG Peter(TOO)

Mein Erfahrungsvorschlag: auf hergestellten Sachen ein Anschrift "Patent pending" plazieren, weil es abschreckend wirkt. ;)

Das stimmt so nicht ... wenn der Patentinhalt zuvor publiziert wurde wird das Patent nichtig, aufgehoben. Wenn die Variante mit dem Umschlag oder Hinterlegung bei nem Anwalt gewählt wurde bleibt das Patent bestehen, der Inhaber ebenfalls, jedoch hat der Ersterfinder einen Bestandsschutz.


Hab einmal n Patent angemeldet und auch bekommen, würde ich niewieder machen. Gebrauchsmuster ist OK, aber Patent brrrrr.

Es gibt ein Verfahrenspatent und ein Vorrichtungspatent. Verfahren greift weiter ist langwieriger und schwieriger zu bekommen ... damit teurer.

Vom Ablauf her ist es so, das in D-Land die Patentanmeldung nach 1,5 Jahren offengelegt wird, bzw. werden muss. Das nennt sich dann Offenlegungsschrift, hat aber noch keine Patentrechtliche Konsequenz, man hat dann noch keine Rechte.
Einspruch kann man jederzeit vor der Erteilung einlegen, ohne Richter, einfach beim Patentamt, muss den aber schon begründen.
Auch nach der Erteilung kann man noch 3 Monate Einspruch einlegen, so lange bleibt die Erteilung schwebend. Erst danach geht es nur noch über Patentgericht ein Patent zu kippen.
Wenn es ein Patent in USA gibt kann nicht ein Anderer in D ein Patent anmelden ... hatte das Problem mit einem Patent aus Japan, das mir beinahe zum Verhängnis wurde ...

"Patent pending" kann teuer werden

Hallo,

auch wenn man der Meinung ist “ich habe etwas neues erfunden“, benötigt es sehr viel Zeit und ein prall gefülltes Konto, in der Hoffnung ich werde als Erfinder reich.
Um meine „geniale“ Erfindung zu schützen benötige ich ein Patent. Ist totaler Blödsinn für Privatperson.
Kontaktiere doch einfach die Firma. Die auch so etwas macht.
Motto: Ich habe eine Lösung wie Ihr Produkt noch besser wird.

Dies ist meine persönliche Erfahrung. Bin zwar nicht Reich geworden, aber ein paar Euros mehr aufs Konto hatte ich schon.

Gruß
fredred

Hallo fredred

Zitat:

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Zitat von fredred

Hallo,

auch wenn man der Meinung ist “ich habe etwas neues erfunden“, benötigt es sehr viel Zeit und ein prall gefülltes Konto, in der Hoffnung ich werde als Erfinder reich.
Um meine „geniale“ Erfindung zu schützen benötige ich ein Patent. Ist totaler Blödsinn für Privatperson.
Kontaktiere doch einfach die Firma. Die auch so etwas macht.
Motto: Ich habe eine Lösung wie Ihr Produkt noch besser wird.

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Das wichtigste dabei ist, als allererstes eine Geheimhaltungserklärung unterschreiben zu lassen!

Sonst kann die Idee genutzt werden, ohne etwas zu bezahlen.
http://www.frankfurt-main.ihk.de/rec...svereinbarung/

MfG Peter(TOO)