Das ist ziemlich einfach (im Prinzip - ansonsten ist das wasserdichte Abfassen einer Patentschrift nicht sooo easy wie sich der kleine Maxi das vorstellt). Die Stichwörter dazu heissenDas liest sich dann in der Patentschrift etwa so: "... Vorrichtung und Verfahren zur Herstellung von GenABC ... dadurch gekennzeichnet, dass ...". Und wenn "hinten" genau das rauskommt, was man (in die Patentschrift) rein (-geschrieben) hat, dann wird daraus ein Schuh. Dabei ist man natürlich äusserst bemüht wesentliche Produktionstricks, -feinheiten, -details und -rezepturen möglichst weit und möglichst nebulös zu umgehen (feindliches Stichwort heißt dann technology tracing) damit die Konkurrenz nicht konkurriert. Aber beim Umgehen möglichst keine Variante streifen, die der Konkurrenz evtl. einen Aus-/Umweg erlauben könnte. Trotzdem aber eine klare Abgrenzung der eigenen Verfahren zu eventuell konkurrierenden. Wie erwähnt, nicht easy, da sitzt man schon ne Weile dran.... *) Patentiert werden Vorrichtungen und Verfahren ...
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