Hallo,
Zitat Zitat von forgoden Beitrag anzeigen
Es geht mir darum, dass ich meine Erfindung nicht patentieren will, weil es zu teuer ist. Und es trotzdem verkaufen will. Das Problem ist nur, wenn jemand meine Erfindung patentiert, dann darf ich es auf einmal mehr verkaufen. Und dann noch das Problem dass viele auf die gleiche Ideen kommen, weil es einfach keinen anderen Weg gibt als dass die Maschine nur so funktionieren kann.
Sobald eine Idee veröffentlicht ist, kann sie nicht mehr patentiert werden!
Das kann ein Artikel in irgendeinem Käseblatt sein, dein Werbeflyer oder auch nur wenn du das irgendwo auf den Jahrmarkt verkauft hast.

Es gibt noch eine andere fiese Möglichkeit: Man schreibt alles auf und tut es in einen versiegelten Briefumschlag, welchen man dann eingeschrieben an sich selbst schickt. Den Brief legt man dann ungeöffnet bei Seite. Falls dann ein Patent auftaucht, welches später eingereicht wurde, erhebt man dagegen Einspruch und übergibt dem Richter den, immer noch versiegelten, Umschlag. So kann man dem Gericht beweisen, dass man die Idee vor dem Anderen hatte.

Eine Patentanmeldung zur Hebung von gesunkenen Schiffen durch Bälle wurde vom Patentamt abgelehnt, weil diese Idee von Dagobert Duck in einem Comic schon mal verwendet wurde und damit schon veröffentlicht worden war.

Pech hast du natürlich gehabt, wenn das Patent schon älter als deine Idee ist.

MfG Peter(TOO)