Bauplan + Baukit statt fertiges Produkt verkaufen / umgeht man so die Probleme?

[Peter(TOO)]

Hallo,

Es geht mir darum, dass ich meine Erfindung nicht patentieren will, weil es zu teuer ist. Und es trotzdem verkaufen will. Das Problem ist nur, wenn jemand meine Erfindung patentiert, dann darf ich es auf einmal mehr verkaufen. Und dann noch das Problem dass viele auf die gleiche Ideen kommen, weil es einfach keinen anderen Weg gibt als dass die Maschine nur so funktionieren kann.

Sobald eine Idee veröffentlicht ist, kann sie nicht mehr patentiert werden!
Das kann ein Artikel in irgendeinem Käseblatt sein, dein Werbeflyer oder auch nur wenn du das irgendwo auf den Jahrmarkt verkauft hast.

Es gibt noch eine andere fiese Möglichkeit: Man schreibt alles auf und tut es in einen versiegelten Briefumschlag, welchen man dann eingeschrieben an sich selbst schickt. Den Brief legt man dann ungeöffnet bei Seite. Falls dann ein Patent auftaucht, welches später eingereicht wurde, erhebt man dagegen Einspruch und übergibt dem Richter den, immer noch versiegelten, Umschlag. So kann man dem Gericht beweisen, dass man die Idee vor dem Anderen hatte.

Eine Patentanmeldung zur Hebung von gesunkenen Schiffen durch Bälle wurde vom Patentamt abgelehnt, weil diese Idee von Dagobert Duck in einem Comic schon mal verwendet wurde und damit schon veröffentlicht worden war.

Pech hast du natürlich gehabt, wenn das Patent schon älter als deine Idee ist.

MfG Peter(TOO)

[PICture]

Hallo!

Sobald eine Idee veröffentlicht ist, kann sie nicht mehr patentiert werden!

Genau ! Und danach laut Patentgesetz (z.B. beim Streit) gehört sie dem, der sie als erster veröffentlicht hat und das beweisen kann.

[Vitis]

Das stimmt so nicht ... wenn der Patentinhalt zuvor publiziert wurde wird das Patent nichtig, aufgehoben. Wenn die Variante mit dem Umschlag oder Hinterlegung bei nem Anwalt gewählt wurde bleibt das Patent bestehen, der Inhaber ebenfalls, jedoch hat der Ersterfinder einen Bestandsschutz.


Hab einmal n Patent angemeldet und auch bekommen, würde ich niewieder machen. Gebrauchsmuster ist OK, aber Patent brrrrr.

Es gibt ein Verfahrenspatent und ein Vorrichtungspatent. Verfahren greift weiter ist langwieriger und schwieriger zu bekommen ... damit teurer.

Vom Ablauf her ist es so, das in D-Land die Patentanmeldung nach 1,5 Jahren offengelegt wird, bzw. werden muss. Das nennt sich dann Offenlegungsschrift, hat aber noch keine Patentrechtliche Konsequenz, man hat dann noch keine Rechte.
Einspruch kann man jederzeit vor der Erteilung einlegen, ohne Richter, einfach beim Patentamt, muss den aber schon begründen.
Auch nach der Erteilung kann man noch 3 Monate Einspruch einlegen, so lange bleibt die Erteilung schwebend. Erst danach geht es nur noch über Patentgericht ein Patent zu kippen.
Wenn es ein Patent in USA gibt kann nicht ein Anderer in D ein Patent anmelden ... hatte das Problem mit einem Patent aus Japan, das mir beinahe zum Verhängnis wurde ...

"Patent pending" kann teuer werden

[fredred]

Hallo,

auch wenn man der Meinung ist “ich habe etwas neues erfunden“, benötigt es sehr viel Zeit und ein prall gefülltes Konto, in der Hoffnung ich werde als Erfinder reich.
Um meine „geniale“ Erfindung zu schützen benötige ich ein Patent. Ist totaler Blödsinn für Privatperson.
Kontaktiere doch einfach die Firma. Die auch so etwas macht.
Motto: Ich habe eine Lösung wie Ihr Produkt noch besser wird.

Dies ist meine persönliche Erfahrung. Bin zwar nicht Reich geworden, aber ein paar Euros mehr aufs Konto hatte ich schon.

Gruß
fredred

[Peter(TOO)]

Hallo fredred

Hallo,

auch wenn man der Meinung ist “ich habe etwas neues erfunden“, benötigt es sehr viel Zeit und ein prall gefülltes Konto, in der Hoffnung ich werde als Erfinder reich.
Um meine „geniale“ Erfindung zu schützen benötige ich ein Patent. Ist totaler Blödsinn für Privatperson.
Kontaktiere doch einfach die Firma. Die auch so etwas macht.
Motto: Ich habe eine Lösung wie Ihr Produkt noch besser wird.

Das wichtigste dabei ist, als allererstes eine Geheimhaltungserklärung unterschreiben zu lassen!

Sonst kann die Idee genutzt werden, ohne etwas zu bezahlen.
http://www.frankfurt-main.ihk.de/rec...svereinbarung/

MfG Peter(TOO)