Bauplan + Baukit statt fertiges Produkt verkaufen / umgeht man so die Probleme?

[Peter(TOO)]

*)Das halte ich für ein Gerücht. Ich habe gegen bewiesene Vorveröffentlichungen Patente erteilt bekommen, weil die Patentschrift nachweisen muss, das der Patentanmelder versteht wie die Neuigkeit überhaupt realisierbar/durchführbar/herstellbar ist. So ist z.B. ein flugfähiger, mann-(frau-)tragender Besen seit Jahrhunderten ausführlich beschrieben, ein tatsächlich so funktionierendes Luftfahrzeug dürfte aber dann doch patentfähig sein. Weil bis dato niemand weiß, wie so ein Besenstiel (ohne wesentliche Umbauten) zum Fliegen gebracht werden kann.

Du bekommst das Patent eben nicht auf die Idee des fliegenden Besens, sondern auf die Technik diesen zum Fliegen zu bringen.

Der kleine Unterschied liegt darin, dass wenn du das Patent auf den Besen hast, keiner fliegende Besen bauen und vertreiben darf.
Beim Patent auf die Technik, darf jeder fliegende Besen bauen, der einen anderen Antrieb verwendet, welcher dein Patent nicht verletzt.

Soweit ich weiß wurde das Patent zum Heben von gesunkenen Schiffen mittels Styroporeinblasung aufgrund eines Micky Mouse Heftes von ??1949?? abgewiesen - dort war nicht Dagobert der Erfinder sondern Donald, Tick, Trick und Track .

Ich stelle gerade fest, dass es mehrere Geschichten zu diesem Thema geben muss. Eine ist mit Dagobert und Ping Pong Bällen.

Welche Geschichte der Prüfer als Basis nahm, ist aber auch egal, es geht ja ums Prinzip dahinter.

Aber auch hier ist es wie beim Besen. Das heben von Schiffen, als solches, ist schon ewig nicht mehr patentierbar. Aber eine bestimmte Methode ist es.

Bei den Micky Mouse Geschichten wurde das Verfahren nachvollziehbar beschrieben.

MfG Pete(TOO)

[oberallgeier]

Du bekommst das Patent eben nicht auf die Idee ... sondern auf die Technik ...

Ich hoff(t)e dass es so bei meinem Posting rübergekommen ist. Patentrechlich ausgedrückt ist es "eine Anweisung an den menschlichen Geist" ... etwas herzustellen.

... Ich stelle gerade fest, dass es mehrere Geschichten zu diesem Thema geben muss. Eine ist mit Dagobert und Ping Pong Bällen ...

Leider habe ich das Heft nicht selbsts. Aber (mittlerweile) Internet macht kluch

zum Beispiel hier ganz unten oder - komplett mit Bild(auszug) auf Folie 8.