Richtig, ich will es noch einmal ein bisschen konkreter fassen, mit der Hoffnung niemandem dabei auf die Füße zu treten.ein "normaler" Mensch käme da kaum auf die Idee, das patentieren zu lassen...
Weltweit operierende Konzerne melden Patente an. Da laufend alle von ihnen ingendetwas entwicklen, berühren sie mit Sicherheit ständig die Gebiete, auf denen andere Patente angemeldet haben. Wenn nun laufend jeder jeden dafür verklagt, dann käme keiner mehr zum arbeiten.
Man kann sich aber beispielsweise in bilateralen Abkommen einigen indem man für einen Zeitraum den jeweils anderen nicht verklagt. Dazu muss ein gegenseitiges Interesse bestehen das auf das Vorzeigen von Patenten gegründet ist. Kann einer weniger vorzeigen, dann legt er eben noch etwas in bar drauf. Das ist der Zustand der durch Gesetze gegeben ist.
Was macht die Patentabteilung wenn sie hört, dass sie weniger Geld ausgeben soll? Sie wird auf die Idee kommen, dass die Firma mehr Patente benötigt. Man kann dann die Forschungsberichte aller Art auf patentierbares überprüfen. Wenn es enger wird auch Fortschrittsberichte (bis hin zu solchen in denen immer auch stehen kann, dass die Termine erreicht wurden aber die Inhalte nicht), und versuchen, deren Inhalt zum Patent anzumelden.
Wenn es zu deutlich wird wäre es natürlich schädlich für das Ansehen und niemand würde so etwas machen. Ganz heiße Ideen, für die man einen zeitlichen Vorsprung braucht, sollte man natürlich erst etwas später einbringen. Im Feld dazwischen wird eine Menge benötigt und umsetzbar oder nicht und zur Umsetzung vorgesehen oder nicht, die Menge ist für den Konzern einfach Geld wert.
Manfred
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